04.09.2017 - 6 Verbesserung der Nutzung des Bürgerparks

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

Herr Prof. Winkler bittet Herrn Speck um Ausführungen zur Vorlage VO/2017/2329.

Herr Speck informiert über die Gründe der Antragstellung durch die FÜR-WISMAR-Fraktion.

Die Zuständigkeit zur Behandlung des Antrages in diesem Ausschuss wird jedoch zurzeit nicht gesehen.

Derzeit wird die Zuständigkeit im Eigenbetriebsausschuss gesehen. Im Bürgerpark müssen zuerst die Voraussetzungen für eine bessere Aufenthaltsqualität (Sauberkeit, gepflegter Zustand etc.) geschaffen werden, um über die „Kultur“ zu reden.

Es erfolgt von den anwesenden Ausschussmitgliedern die Zustimmung, dass die Zuständigkeit für die Vorlage zurzeit nicht in diesem Ausschuss liegt.

Herr Prof. Winkler stellt abschließend zur Vorlage VO/2017/2329 fest, dass zugestimmt wird, dass die Zuständigkeit zurzeit nicht beim Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales liegt.