26.10.2017 - 1 Einwohnerfragestunde

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, fragt nach, ob es Fragen, Vorschläge oder Anregungen an die Mitglieder der Bürgerschaft, den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter gibt.

Das ist der Fall.

1. Einwohneranfrage

Marie Anne Schlaberg, Flöterweg 16, 23970 Wismar

Frau Schlaberg kritisiert die Verkehrsführung für Radfahrer in der Philipp-Müller-Straße. Auf der Lübschen Straße stadtauswärts fahrend haben Radfahrer keine Möglichkeit nach den Regeln der StVO in die Philipp-Müller-Straße einzubiegen. Frau Schlaberg möchte wissen, wann Radfahrern endlich ein regelkonformes Radfahren ermöglicht wird, ohne dass sie sich zwischen die links neben ihnen fahrenden Autos drängeln müssen? - Denn auf dem Bürgersteig dürfen Radfahrer nicht fahren.

Der Senator, Herr Berkhahn, teilt mit, dass die Frage schriftlich beantwortet wird.

2. Einwohneranfrage

Prof. Dr. Sabine Mönch-Kalina, Lübsche Str. 18, 23966 Wismar

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina stellt folgende Frage:

Ist es richtig, dass es nicht möglich ist, als Mitglied der Bürgerschaft an den Präsidenten in der Sitzung Fragen zu stellen?

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, bestätigt dieses.

Sie nimmt nunmehr als Bürgerin das Wort.

Die Frage bezieht sich auf die stattgefundene Mister- und Misses-Wahl in Wismar. In der Jury saß auch der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack.

Sie richtet an den Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, die Frage, wer ihn ermächtigt habe, die Bürgerschaft auf solch einer Veranstaltung zu vertreten? Dieses gehöre nicht zu seinen Aufgaben.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, beantwortet die Frage dahingehend, dass er als Privatperson daran teilgenommen habe. Die Informationen in der Presse entziehen sich seiner Kenntnis.

3. Einwohneranfrage

Roland Reppien, Ernst-Scheel-Str. 15, 23968 Wismar

Herr Reppin kritisiert den Missstand bezüglich der Akustik im Bürgerschaftssaal und nennt Beispiele aus der Sicht der Besucher. Bereits mit Schreiben vom 16.12.2016 an den Bürgermeister hat er auf diese Problematik hingewiesen. Herr Reppien hat bis dato keine Antwort darauf erhalten.

Der Bürgermeister, Herr Beyer, entschuldigt sich zunächst dafür. Es wird eine schriftliche Antwort geben.

4. Einwohneranfrage

Dorothe Kemper, Speicherstr. 3a, 23966 Wismar

Frau Kemper beginnt mit ihren Ausführungen, die darauf hindeuten, dass ihre Fragen Bezug auf die Beratungsgegenstände der heutigen Sitzung haben.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, weist sie darauf hin.

Herr Dr. Zielenkiewitz beantragt, dass die Fragen zugelassen werden. Dem wird stattgegeben.

Frau Kemper stellt die Frage, ob es richtig ist, dass man in Gebäuden wie dem Technischen Landesmuseum oder Museum Räume für private Feiern nutzen kann?

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet diese Frage.

Wortmeldungen: Herr Dr. Zielenkiewitz; Bürgermeister, Herr Beyer