29.06.2017 - 10.4 Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wism...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 29.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 40.6 Abt. Schule, Sport und Förderangelegenheiten
- Bearbeiter:
- Peter Fröhlich
- Beschluss:
- zurückgezogen
Beschlussvorschlag:
Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, weist auf den vor der Sitzung versandten Änderungsantrag seiner Fraktion hin. Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, verliest den Änderungsantrag der CDU-Fraktion:
Die anliegende Fördervereinbarung wird vorbehaltlich einer Satzungsänderung des "TiL“ e.V. beschlossen. Im §2 Punkt 2a ist die Untersagung von Veranstaltungen politischer Parteien zu streichen.
Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung des Präsidiums der Bürgerschaft.
Die Sitzung wird um 18:04 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:17 Uhr weitergeführt.
Nach Beratung im Präsidium der Bürgerschaft:
Der 1. Stellvertreter des Bürgermeisters, Herr Berkhahn, zieht die Vorlage zurück.
Der Bürgermeister, Herr Beyer, nimmt ab 18:20 Uhr an der Sitzung teil.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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43,9 kB
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