08.06.2016 - 6 Überarbeitung der Produktbeschreibungen in Vorb...

Frau Steiner stellt den Ausschussmitgliedern den Bericht der Produkte Wirtschaftsförderung sowie Steuern vor.

–         Grundlage für den Haushalt 2018

–         es fanden Schulungen zum Thema Produktbeschreibungen für die Bürgerschaftsmitglieder als auch für die Mitarbeiter der Verwaltung statt

–         zu einem wesentlichen Produkt gehört die Produktbeschreibung, Ziele und Kennzahlen und die Finanzen

–         die Grundzahlen wurden in der Produktbeschreibung neu eingefügt

–         die Ziele und Kennzahlen beinhalten 3 Strategische Zielausrichtungen

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Bojahr, Herr Ahlvers, Herr Jörss

Frau Bansemer, Frau Steiner

Produkt 57100 Wirtschaftsförderung:

–         Grundzahlen: für die Gesamtfläche der Gewerbe- und Industriegebiete sollte eine Präzisierung der Flächen vorgenommen werden (die Verwaltung nimmt die Information zur Kenntnis und wird dieses überarbeiten)

–         Beeinflussungen auf Ein- und Auszahlungen – im städtischen Eigentum, im Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung auch wenn ein „Dritter“ die Maßnahme umsetzt

–         Produktziel 2:

1. auf welche Bereiche bezieht sich die Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze
2. es sollte genauer definiert werden um welche Unternehmen es sich handelt
3. eine Schaffung von ca. 10 Arbeitsplätzen sollte hier angestrebt werden
4. des Weiteren könnte man ein Investitionsvolumen festlegen

(die Verwaltung nimmt die Anregungen zur Kenntnis und wird diese mit einarbeiten)

Produkt 61101 Steuern:

–         die Grundzahlen beziehen sich auf die Anzahl der einzelnen Steuerfälle (Gebührenbescheide)

–         die Steuerfälle bei der Hundesteuer beziehen sich auf die Anzahl der Hundehalter (für mehrere Hunde wird nur ein Gebührenbescheid erstellt)

–         Erhöhung des Realsteueraufkommens ohne erneute Anpassung der Hebesätze

–         eine Anpassung der Hebesätze ist bis einschließlich 2018 bereits erfolgt