11.05.2016 - 5 Änderungsantrag der Fraktion FDP/GRÜNE zu der V...

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Rickert, Herr Bojahr

Frau Bansemer

Herr Domke informiert die Ausschussmitglieder dahingehend, dass er diese Finanzausschusssitzung zu dem vorliegenden Änderungsantrag als Auftaktsitzung sieht. Die Mitarbeiter der Verwaltung hatten am 10.05.2016 einen Workshop in Sachen Produkte. In den nächsten Sitzungen des Finanzausschusses sollten wir uns die einzelnen Produkte vornehmen. Diesbezüglich könnten die Produktverantwortlichen nach und nach eingeladen werden.

Die Änderungswünsche werden dann gesammelt und als Gesamtpaket vorgeschlagen.

Ein Endtermin sollte nunmehr gestellt werden.

Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Verfahrensweise zu.

Anmerkungen von Frau Bansemer:

-es gibt 85 Produktverantwortliche

-wesentliche Produkte müssen überarbeitet werden

-im 1. Quartal 2017 sollte ein abgestimmter Produktplan vorliegen

-Teilhaushalte Amt für Finanzverwaltung im Juni / Juli beraten

Es wird von Herrn Domke angemerkt, dass einige Vorlagen (speziell auf die finanziellen Auswirkungen bezogen) auch im Finanzausschuss beraten werden sollten.

Frau Bansemer weist diesbezüglich darauf hin, dass sich die Verwaltung nach der Hauptsatzung richtet in welchen Ausschüssen die Vorlagen beraten werden.