10.02.2016 - 9 Sonstiges

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Rickert

Frau Bansemer

Frau Bansemer berichtet über die Haushaltsverbesserungen und die Jahresabschlüsse.

Die Haushaltssatzung 2016/2017 – Doppelhaushalt befindet sich noch im Genehmigungsverfahren im Innenministerium.

Es liegt momentan eine Haushaltsverbesserung von 5,27 Mio. € aus den laufenden Ein- und Auszahlungen vor.

Sie bezieht sich auf die einzelnen Positionen (z.B. Steuern, Zuwendungen und Umlagen,

Schlüsselzuweisungen, Einsparung Elternzeit und Krankengeld, Verwaltungsgebühren und Gewerbesteuerumlage) und erläutert diese.

Der Jahresabschluss 2012 ist soweit fertig gestellt worden. Frau Bansemer weist darauf hin, dass  es ein technisches Problem gibt. Der Jahresabschluss 2012 kann noch nicht in ausgedruckter Form vorgelegt werden. Die Formulare können im H & H nicht bearbeitet oder angepasst werden.

Herr Rickert fragt bei Frau Bansemer nach, ob er im Rechnungsprüfungsausschuss verkünden kann, dass die Prüfungsunterlagen für den Jahresabschluss 2012 vorliegen.

Es wird noch einmal von Frau Bansemer erläutert, dass die Formulare noch nicht im H & H eingearbeitet sind. Diesbezüglich kann leider noch keine genaue Aussage getroffen werden.

Des Weiteren wird von Herrn Rickert angemerkt, dass die Mitarbeiter des RPA keine Zugriffsrechte auf die Konten haben.

Frau Bansemer erklärt, dass die Mitarbeiter des RPA für alle Konten Zugriffsrechte haben und jederzeit darauf zugreifen können.