10.10.2016 - 5 Änderung der Satzung zur Regelung des Kosteners...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Verwaltungsausschusses
- Gremium:
- Verwaltungsausschuss
- Datum:
- Mo., 10.10.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32.5 Abt. Brandschutz
- Bearbeiter:
- Wolfgang Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS -)
Herr W. Schmidt führte in die Vorlage ein. Er nannte die Unterschiede zur bisherigen Satzung und teilte mit, dass 90 bis 100 Einsätze gebührenpflichtig werden könnten. Mit der angepassten Satzung sei die Verwaltung für die kommenden 3 Jahre gewappnet. Dann müsste eine neue Anpassung erfolgen.
Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Herr Schönbohm ließ somit über die Vorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9
Nein Stimmen:0
Enthaltungen:0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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41,9 kB
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2
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304 kB
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3
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(wie Dokument)
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36,2 kB
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