14.11.2016 - 4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.1...

Das Protokoll der Sitzung vom 17.10.2016 wird mehrheitlich bestätigt.

Herr Kargel informiert den Ausschuss über eine e-Mail des Präsidenten der Bürgerschaft vom 28.11.2016 an die Ausschussvorsitzenden und Ausschussbetreuer. Herr Gundlack bittet darum, dass zukünftig die Protokolle der Sitzungen der Ausschüsse entsprechend § 31 der Geschäftsordnung gefertigt werden. Er wird verstärkt darauf achten, das keine „Wortprotokolle“ erstellt werden.

Herr Kargel regt an, diese Mail nochmals in den Fraktionen zu beraten bzw. im Präsidium anzusprechen.

Herr Berkhahn verweist darauf, dass die Protokolle des Bau- und Sanierungsausschusses keine „Wortprotokolle“ sind.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bestätigt

Ja-Stimmen: 7

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 2