11.07.2016 - 7 Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mo., 11.07.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion FDP/GRÜNE
- Bearbeiter:
- Fraktion Fraktion Liberale Liste - FDP
- Beschluss:
- vertagt
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ein Grobkonzept zur frühzeitigen Beseitigung des Sanierungsstaus im Kurt-Bürger-Stadion bis zum September 2016 vorzulegen.
(Der Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft modifiziert.)
In das Konzept sind neben den im Investitionsplan eingestellten Mitteln von 889.000 EUR, soweit möglich auch Finanzierungsquellen aus Sponsoringleistungen und freiwillige Sanierungsbeiträge von Bürgern und Unternehmen der Hansestadt Wismar aufzunehmen.
Von Frau Scheidt erfolgen Informationen zum vorliegenden Bericht VO/2016/1869-01 zur
Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions. Zu Beginn informiert Frau Scheidt über eine Mitteilung
aus dem Büro der Bürgerschaft. In der Bürgerschaftssitzung wurde ein modifizierter Antrag
zur Vorlage beschlossen. Eine Modifizierung des Wortes „Feinkonzept“ ist in „Grobkonzept“
erfolgt. Aufgrund dessen, wurde eine Aktualisierung des Berichtes vorgenommen und erneut den
Mitgliedern des Ausschusses zugeschickt.
Herr Senator Berkhahn hat darum gebeten, die Vorlage in die Tagesordnung der heutigen
Sitzung aufzunehmen und zu beraten.
Die Verwaltung wurde durch die Bürgerschaft beauftragt, ein Konzept zu erstellen. Anhand des
vorliegenden Berichtes und der Anlage ist ersichtlich, dass dieses möglich ist. In der Anlage ist
ersichtlich, dass alle benannten Komplexe einer Gesamtsanierung bedürfen. Das ergibt einen
Kostenumfang in Höhe von ca. 5,63 Mio EUR. Aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation ist es
nicht möglich, eine Investition in dieser Höhe zu tätigen.
Frau Scheidt informiert, dass immer noch kein schriftlicher Förderbescheid vom Wirtschaftsministerium vorliegt. Hier gab es eine mündliche Ankündigung für die Gewährung von Fördermitteln. Es ist vorgesehen, diese Mittel zunächst für die Haupttreppenanlage zu verwenden.
Der Eigenanteil der Hansestadt Wismar ist bereits im Haushalt der Stadt eingestellt.
In Abhängigkeit von der Förderhöhe muss entschieden werden, ob und dann noch welche
Maßnahmen umgesetzt werden können.
Herr Nadrowitz teilt mit, dass das Anliegen „Stadion“ der Bürgerschaft sehr wichtig ist.
Es ist aber heute aufgrund der Informationen auch deutlich geworden, dass die Verwaltung das
Thema im Auge hat. Zurzeit wird jedoch eine schwierige Diskussionsgrundlage diesbezüglich
gesehen. Der Bericht wird in der Fraktion besprochen werden. Dieses schlägt er auch den
anderen Fraktionen vor. Im September sollte das Thema nochmals in die Tagesordnung
aufgenommen und neu besprochen werden.
Frau Scheidt informiert, dass seitens der Verwaltung in den nächsten Wochen versucht wird,
mehr und umfangreichere Informationen einzuholen. Über das Ergebnis wird in der
Septembersitzung des Ausschusses berichtet.
Dieses wird von den Anwesenden befürwortet.
Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Hilse und Herrn Fuhrwerk.
Diese wird von Frau Scheidt beantwortet.
Herr Prof. Winkler lässt über den Vorschlag von Herrn Nadrowitz abstimmen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 9 / Enthaltungen: 0 / Nein-Stimmen: 0
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen.
Das Thema „Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions“ wird erneut in der Septembersitzung des
Ausschusses beraten.