01.02.2016 - 8 Sonstiges

Herr Prof. Winkler begrüßt Herrn Fuhrwerk als neues Ausschussmitglied. Er bittet um Nachsicht

für dieses Versäumnis.

Herr Box hat eine Anfrage zum Bericht/Antwort vom 12.11.2015. Dieser wurde von

Herrn Fröhlich erarbeitet und die Anfrage betrifft den Pkt. 6 bezüglich der Anwesenheitsquote

bei den Sitzungen des Kinder- und Jugendparlamentes. Es erfolgte im Bericht die Angabe, dass

die Anwesenheitsquote bei den Sitzungen stets über 50 % bei den Sitzungen liegt.

Diese Angabe kann nicht stimmen. Eine Prüfung ergab, dass in 7 Protokollen von 12 Sitzungen

die Anzahl der Teilnehmer an den Sitzungen unter 50 % lag. Die Anwesenheitsquote liegt

sogar deutlich unter 50 %.

Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Kindler (Vertreter des Kinder- und Jugendparlamentes).

Herr Box bittet um Prüfung und Erläuterung der Differenzen zu den Aussagen im Bericht und in

den Protokollen. Hierbei macht Herr Box nochmals deutlich, dass es sich in keiner Weise um eine Kritik an der Arbeit des Kinder- und Jugendparlamentes handelt.

Herr Prof. Winkler schließt die öffentliche Sitzung.

(nicht öffentlich)

Herr Prof. Winkler ruft erneut das Protokoll vom 07.12.2015 auf.

Herr Speck stellt die Frage, inwieweit die Verhandlungen zum Vertragsabschluss für das Catering

im Theater fortgeschritten sind. Herr Huscher hat in der Sitzung am 7. Dezember 2015 mitgeteilt, dass diese noch nicht abgeschlossen sind und auch noch kein Vertragsabschluss erfolgt ist.

Ebenfalls sagte Herr Huschner in der Sitzung zu, das Anliegen, den Vertrag für das Catering Theater den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis zu geben, an Herrn Bürgermeister Beyer

heranzutragen.

Eine Information zur Entscheidung des Bürgermeisters hierzu ist noch nicht erfolgt.

Frau Eberlein informiert, dass die Vertragsverhandlungen inzwischen abgeschlossen sind und ein

Vertragsabschluss erfolgt ist. Der Vertrag sieht eine Umsatzbeteiligung in Höhe von 10 % für die

Stadt vor. Die Vertragsdauer gilt bis zum Sommer mit einer Option auf Vertragsverlängerung für

ein Jahr.

Der Bürgermeister hat darauf hingewiesen, dass es nicht üblich ist, Verträge den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis zu geben. Dieses wird nicht erfolgen.

Herr Speck nimmt die Information zur Kenntnis und kündigt eine Akteneinsicht an.

Herr Prof. Winkler lässt nunmehr über das Protokoll der Sitzung vom 07.12.2015 abstimmen.

Das Protokoll wird einstimmig mit einer Enthaltung angenommen.

Frau Lechner fragt bezüglich der Durchführung der nächsten Seniorensportspiele (Zeitraum)

nach.

In der nächsten Sitzung wird von Frau Scheidt eine Information erfolgen.

Herr Rode informiert zur Vertragsauflösung mit dem Büro Pankau zur Ausstellungsplanung im

Museum Schweinsbrücke 6/8. Derzeit befindet sich hierzu eine Vorlage in Vorbereitung.

Die Vorlage soll in der Bürgerschaftssitzung im Februar behandelt werden.

Die Auflösung des Vertrages mit dem Büro Pankau wurde Ende des Jahres 2015 im gegenseitigen Einvernehmen durchgeführt. Herr Rode benennt die Gründe der Vertragsauflösung.

Der Hansestadt Wismar wurde vorgeschlagen, mit dem derzeitigen Architekturbüro Angelis &

Partner und auf Basis der bisherigen Planungen des Büros Paukau die Ausstellungsplanung

fortzuführen. Dieses würde die Hansestadt Wismar gerne annehmen.

Herr Rode informiert bezüglich der finanziellen Auswirkungen zur Ausstellungsplanung.

Er teilt mit, dass das Gesamtbudget nicht überschritten wird, trotz Mehrkosten.

Zu den Informationen erfolgen Wortmeldungen von Herrn Box und Herrn Keßler.

Diese betreffen die Vertragsauflösung mit dem Büro Pankau und daraus eventuell resultierende

finanzielle Forderungen und hierfür bereits erbrachte Leistungen. Es wird ebenfalls zu einer

rechtlichen Prüfung im Zusammenhang mit der Vertragsauflösung nachgefragt, da für die

Leistung Ausstellungsplanung keine neue Ausschreibung durchgeführt wird.

Die Wortmeldungen werden von Herrn Rode beantwortet.