27.10.2016 - 11.1 Erstellung von jährlichen Haushaltssatzungen ab...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Zusätze:
- Interfraktionell: CDU-Fraktion; Fraktion FDP/GRÜNE
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 27.10.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Interfraktionell
- Bearbeiter:
- Fraktionen Interfraktionell
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ab dem Haushaltjahr 2018 wieder jährlich Haushaltssatzungen erstellen zu lassen.
Begründungen: Herr Ballentin, Herr Domke
Wortmeldungen: Herr Bürgermeister Beyer, Frau Senatorin Bansemer, Frau Adam, Herr Dr. Schubach, Herr Bürgermeister Beyer, Herr Domke, Herr Ballentin, Herr Dr. Schubach, Frau Hagemann, Herr Bürgermeister Beyer, Herr Brüggert
Abstimmungsergebnis:
- abgelehnt
Ja-Stimmen:14
Nein Stimmen:15
Enthaltungen:0
Her Dr. Zielenkiewitz zweifelt das Ergebnis an und bittet um erneute Auszählung.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, lässt erneut über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
- abgelehnt
Ja-Stimmen:14
Nein Stimmen:15
Enthaltungen:0