28.07.2016 - 1 Einwohnerfragestunde

Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, fragt nach, ob es Fragen an die Mitglieder der Bürgerschaft, den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter gibt.

Das ist der Fall.

1. Einwohneranfrage

Manfred Frenz, Sella-Hasse-Straße 9, 23966 Wismar

Herr Frenz hat Fragen zum Befahren des Boulevard-Bereichs. Diese beziehen sich sowohl auf die Fahrweise und die Geschwindigkeit von Radfahrern als auch auf Fahrzeuge, die nach 10 Uhr den Boulevard befahren. Er möchte wissen, welche Unternehmungen die Stadt vorsieht um dieser Gefährdung durch die Radfahrer und die Fahrzeuge entgegenzuwirken.

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Fragen.

Darüber hinaus hat Herr Frenz Fragen zur Barrierefreiheit auf dem Weihnachtsmarkt, da nicht alle Stände für Menschen mit Gehbehinderungen erreichbar sind. Er möchte wissen, ob eine Umgestaltung des Marktes bzw. der Stände im Sinne einer Barrierefreiheit möglich ist.

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Fragen.

Des Weiteren führt Herr Frenz aus, dass im Zuge der Baumaßnahmen in und an der Kita in der Erich-Weinert-Promenade Anwohner vor Beginn der Bauarbeiten keine Informationen darüber erhielten, welche Maßnahmen in diesem Zusammenhang auch auf sie als Anwohner zukommen würden. Erst nachdem diesbezüglich ein Artikel in der Ostsee-Zeitung veröffentlicht wurde, und mit den Baumaßnahmen bereits begonnen wurde, wurden die Anwohner zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Er möchte wissen, ob dies die neue Informationspolitik ist.

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Fragen.

Frau Prof. Dr. Wienecke nimmt ab 17:13 Uhr an der Sitzung teil.