31.03.2016 - 11.6 Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Plat...

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 11.5 mit der Vorlage VO/2016/1738 und der Tagesordnungspunkt 11.6 mit der Vorlage VO/2016/1740 zur Beratung zusammen aufgerufen werden.

VO/2016/1738 – Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, den Bedarf für eine WC-Anlage in Wendorf am Platz des Friedens zu ermitteln.

Sollte ein solcher Bedarf ermittelt werden, sind den in dem BA/2015/1562-01 vom 10.11.2015 dargestellten Kosten die Einnahmemöglichkeiten aus Benutzungsentgelten und möglicher Werbeflächenvermietung gegenzurechnen und der Bürgerschaft als Entscheidungsgrundlage vorzulegen.

VO/2016/1740 – Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister, Gespräche mit den umliegenden Gewerbetreibenden sowie der WOBAU, den Stadtwerken und dem EVB aufzunehmen, um eine Lösung zur Errichtung bzw. Betreibung einer öffentlichen WCAnlage am Platz dem Friedens zu finden. Über das Ergebnis ist die Bürgerschaft bis zur Sitzung im Mai zu informieren.

Begründung: Herr Domke

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Weinhold; Frau Adam

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, zieht als Einreicher den Antrag VO/2016/1738 zurück.

Die Vorlage VO/2016/1740 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Die Sitzung wird um 18:30 Uhr für eine Pause unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:45 Uhr weitergeführt.