03.11.2015 - 10 Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 03.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 ORDNUNGSAMT
- Bearbeiter:
- Norbert Benz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen:
Herr Benz
Herr Benz erläutert kurz die Vorlage. Die Gebühren bleiben unverändert, nur die Parkplätze, die jetzt in der Entgeltordnung enthalten sind, wurden aus der Gebührenordnung herausgenommen.
Frau Gustke lässt über die Vorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) sowie Änderung des §6 Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9
Nein Stimmen:0
Enthaltungen:0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,7 kB
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2
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24,7 kB
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