09.12.2015 - 9 Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne 2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Ahlvers

Frau Bansemer

Frau Bansemer erläutert den Ausschussmitgliedern die wesentlichen Änderungen. Eine Änderungsübersicht wurde der Vorlage angefügt. Des Weiteren sind die Wirtschaftspläne jetzt mit eingefügt.

Sie weist darauf hin, dass der Ergebnisplan in Konten auf der Internetseite der Hansestadt Wismar veröffentlicht wurde. Die Verwaltung hat einige Fragen und Hinweise zu der Haushaltssatzung 2016/2017 bekommen. Hierzu wurden entsprechende B / A gefertigt.

Herr Ahlvers erkundigt sich, welche Positionen sich hinter den „sonstige lfd. Aufwendungen“ verbergen.

Folgende Positionen sind darin enthalten:

•          GEZ

•          Miete

•          Porto

•          Leasing

•          Büromaterial

•          Mitgliedsbeiträge

•          Fraktionszuwendungen

•          Veröffentlichungen

Herr Domke äußert sich dahingehend, dass für ihn die Ziele und Kennzahlen nicht optimal sind.

Die Ausschussmitglieder stimmen über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 7

Nein Stimmen: 2

Enthaltungen: 0