11.11.2015 - 8 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 11.11.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten
- Bearbeiter:
- Alexander Rehme-Zingelmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017.
Herr Rehme-Zingelmann führt in den Inhalt der Vorlage ein.
Wortmeldungen:
Herr Domke, Herr Ahlvers, Herr Behm
Im Wesentlichen diskutieren die Ausschussmitglieder über folgende Themen:
• Gewerbesteuer liegt unter dem Hebesatz
• Vergleich mit anderen Kommunen (Tendenz ist aufsteigend)
• Erhöhung wird kritisch angesehen, die Firmen zahlen aus ihrem Gewinn
• Gewerbesteuer ist leistungsabhängig
Nunmehr stimmen die Finanzausschussmitglieder über die Vorlage ab.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:7
Nein Stimmen:2
Enthaltungen:0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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27,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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42,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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17,4 kB
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