14.12.2015 - 6 EFRE Förderperiode 2014-2020 Integrierte Nachha...

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die  Ergänzung zur 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes als Konzept für die EFRE Förderperiode 2014-2020 Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung.

Durch Herrn Klaus, DSK, wird die Vorlage erläutert. Durch die Bürgerschaft wurde in ihrer Sitzung im August 2013 die 2. Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) beschlossen.

Entsprechend dem Operationellen Programm des Landes M-V zum Europäischen Programm für regionale Entwicklung (EFRE) für die Förderprojekte 2014 -2020 ist in M-V beabsichtigt, EU-Mittel für die Unterstützung der Stadtentwicklung bereitzustellen.

Mit der Ergänzung der 2. Fortschreibung des ISEK wurde den Erfordernissen der Rahmenbedingungen der Förderung Rechnung getragen, so dass auf dieser Grundlage künftige Förderanträge gestellt werden können.

Herr Klaus ging auf die einzelnen Entwicklungsziele zur Umsetzung der Schwerpunkte in den Handlungsfeldern ein – auch auf Projekte, für die Mittel aus dem EFRE eingeworben werden sollen nach der Prioritätenliste

➢      Sanierung der Fritz-Reuter-Schule

➢      Sanierung der Claus-Jesup-Straße

➢      Sanierung Thormann-Speicher im Alten Hafen.

Herr Kargel dankt Herrn Klaus für seine Ausführungen.

In der anschließend geführten Diskussion möchte Herr Tiedke wissen, ob bei der Sanierung des Thormannspeicher auch ein Spielplatz mit integriert werden kann. Herr Klaus antwortet, dass dies bei der Erschließung der Straße und öffentlichen Verkehrsfläche (Eventfläche) Bestandteil der Planung sein könnte. 

Herr Hilse hat Fragen zur Sanierung der Claus-Jesup-Straße. Herr Groth antwortet und erläutert den Zustand der Straße. Sie ist jeweils als Einbahnstraße ausgewiesen. Die verkehrliche Erschließung soll grundsätzlich erhalten bleiben. Insgesamt erfolgt die Sanierung in 4 Bauabschnitte. Für die Mittelpromenade, die als Grünfläche ausgewiesen ist, ist eine Überplanung unter Beachtung der Erhöhung der Aufenthaltsqualität angedacht. Baubeginn wird bei Begünstigung des Fördermittelantrages EFRE im Sommer 2017 sein. Eine Vorstellung erfolgt nach Planungsstand im Sachverständigenbeirat.

Durch Herrn Manthey wird die 2. Fortschreibung des ISEK als sehr positiv eingeschätzt.

Herr Huschner bekräftigt noch einmal, dass diese herausgearbeiteten Maßnahmen sich in der Förderkulisse wiederfinden.

Da es keine weiteren Fragen hierzu mehr gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0