13.11.2024 - 6.2 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 13.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 60.4 Abt. Straßen- und Grünflächenverwaltung
- Bearbeiter:
- Cindy Anlauf
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen: Frau Domschat-Jahnke, Herr Behm, Herr Domke
Frau Domschat-Jahnke führt kurz in die Vorlage ein und erläutert die Notwendigkeit der Beschlussfassung. Der Kalkulationszeitraum sei abgelaufen, so Frau Domschat-Jahnke, daher besteht derzeit nach Prüfung durch das Rechtsamt keine Rechtssicherheit bei der Gebührenerhebung durch die HWI. Die Kalkulation sollte trotzdem überprüft werden, so Herr Domke.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Sondernutzungssatzung der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
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Ja-Stimmen: |
8 |
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Nein-Stimmen: |
1 |
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Enthaltungen: |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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10,8 MB
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2
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(wie Dokument)
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5,2 MB
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