09.12.2024 - 7 Sonstiges

- Frau Domschat-Jahnke entschuldigt sich, dass in Bezug auf das Einzelhandelskonzept noch   nicht alle Ergebnisse vorliegen. Die Stellungnahme erfolgt spätestens im Februar.

- Frau Schmidt-Blaahs hinterfragt noch einmal anhand der Thematik der Radwege im Bauvorhaben der Zierower Landstraße, wie dem Ausschuss entsprechende Planungen früher zur Kenntnis gegeben werden können.

Außerdem möchte Frau Schmidt-Blaahs wissen, wann die Planungen der Breiten Straße vorgestellt werden können. Seitens der Verwaltung wird auf das neue Verfahren zur Vorlage von Beschlüssen vor Beginn eines Ausschreibungsverfahrens für die Planung und für die Vergabe einer Bauleistung verwiesen. Damit wird eine frühzeitige Einbindung der Gremien gewährleistet. Zudem wird vorgeschlagen, den Stand der Planungen zum Um- und Ausbau von Straßen vor der freiwilligen öffentlichen Auslegung im Ausschuss vorzustellen. Die Breite Straße hat diesen Planungsstand noch nicht erreicht.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	0
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0