12.12.2024 - 10.4 Bauleitplanung der Hansestadt Wisma...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 12.12.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 60.2 Abt. Planung
- Bearbeiter:
- David Quinque
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Begründung: Herr Berkhahn
Frau Schmidt-Blaahs, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, stellt eine Frage nach § 34 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern.
Auf welcher Rechtsgrundlage ist es möglich, auf einem Kinderspielplatz, der nach Landesbauordnung § 8, Abs. 2, für eine solche Wohnanlage verpflichtend zu errichten ist, auf diese Festsetzung im B-Plan zu verzichten?
Herr Berkhahn teilt mit, dass diese Frage schriftlich beantwortet wird.
Wortmeldungen: Herr Krumpen, Herr Berkhahn, Herr Beyer, Herr Krumpen, Herr Berkhahn
Herr Tom Brüggert, CDU-Fraktion, beantragt die Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag der CDU-Fraktion für die Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.
- beschlossen
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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5,5 MB
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2
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(wie Dokument)
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4,7 MB
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3
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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4
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(wie Dokument)
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17,4 MB
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5
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(wie Dokument)
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2,5 MB
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6
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(wie Dokument)
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175,6 kB
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