26.09.2024 - 11.1 6. Änderung der Sondernutzungssatzung

 

Begründung: Herr Berkhahn

 

Wortmeldung: Herr Krumpen

 

Herr Domke, Fraktion Liberale Liste – FDP, beantragt die Vertagung dieser Vorlage.

 

Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Herr Tom Brüggert, Herr Krumpen, Herr Domke

 

Herr Tom Brüggert beantragt die namentliche Abstimmung.

 

Es erfolgt die Abstimmung zum Antrag der Fraktion Liberale Liste – FDP auf Vertagung.

- abgelehnt

Anlage 1

 

 

Die Sitzung wird um 18:52 Uhr unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 19:06 Uhr weitergeführt.

 

 

Herr Tewes, AfD-Fraktion, beantragt eine Pause.

 

 

Die Sitzung wird um 19:07 Uhr unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 19:21 Uhr weitergeführt.

 

 

Es erfolgt die namentliche Abstimmung:

Anlage 2

 

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die in der Anlage 1 beigefügte 6. Änderung der Sondernutzungsatzung der Hansestadt Wismar vom 19.12.2016.

 

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

Ja-Stimmen:  15

Nein-Stimmen: 16

Enthaltungen:    0

 

Herr Domke, Fraktion Liberale Liste – FDP, möchte wissen, warum der Antrag auf Vertagung über das elektronische Abstimmungssystem erfolgt ist und die Abstimmung über die Vorlage namentlich aufgerufen wurde.

 

Die Präsidentin teilt mit, dass zukünftig namentliche Abstimmungen immer über die elektronische Abstimmanlage erfolen wird.