29.08.2013 - 2 Einwohnerfragestunde

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, fragt  nach, ob es Fragen, Vorschläge oder Anregungen an die Mitglieder der Bürgerschaft, den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter gibt.

Das ist der Fall.

Herr Siegbert Belz, Kurvenweg 1a, 23970 Wismar, nimmt das Wort in Vertretung der Kinder und Eltern des SV Schiffahrt und Hafen Wismar 61 e.V. zum geplanten Abriss des Gebäudes/Vereinshauses am Kagenmarkt und zählt die Probleme zu den angebotenen Alternativen durch die Stadt auf.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht Herrn Belz, um auf die Kriterien der Einwohnerfragestunde aufmerksam zu machen.

Herr Belz fasst zusammen:

Der Verein möchte nicht, dass as Gebäude abgerissen wird, ohne dass eine entsprechende Alternative auf dem Tisch liegt. Die Stadt möchte sich mit dem Verein dazu an einen Tisch setzen.

Der Senator, Herr Berkhahn, antwortet und berichtet über den Sachstand und den gefertigten Bericht/Antwort hierzu.

Herr Dr. Eigendorf, Bürgerfraktion, teilt mit, dass die Fraktionen diesen Bericht/Antwort hierzu bereits erhalten haben und informiert über den Eindruck seiner Fraktion.

In Richtung Herrn Belz stellt er die Frage, ob dieser auch über den Bericht/Antwort informiert worden sei.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, weist darauf hin, dass er die umgedrehte Fragestellung unterbinden möchte.

Herr Dr. Eigendorf, Bürgerfraktion, fährt in seinen Ausführungen fort.

Der Bürgermeister, Herr Beyer, verweist auf die Ausführungen von Herrn Berkhahn.

Er ergänzt, nicht die Stadt ist auf den Verein zugegangen, sondern der Verein hat gebeten, dieses Gebäude, welches eigentlich abgerissen werden sollte, nutzen zu dürfen.

Es wurde seinerzeit, bereits vor dem Vertrag, darauf hingewiesen, dass der Verein bei Nutzung Eigenleistungen erbringen müsste. Die Stadt ist dazu nicht in der Lage.

Vom Verein lag die Zusicherung vor.

Ansprechpartner für die Stadt ist der Verein. Es entsteht der Eindruck, dass nicht alle Informationen und Gesprächsinhalte tatsächlich an die Eltern weitergegeben wurden.

Herr Domke, FDP-Fraktion, bietet an, dass der Verein die Fraktion aufsucht.

Unmittelbar vor einer Sitzung kann man sich nicht sachkundig machen.