13.05.2024 - 6 Sonstiges

Frau Runge erscheint 16:45 Uhr zur Sitzung.

 

6.1 Übersicht Verkaufsflächen

Frau Domschat-Jahnke erklärt die Herangehensweise und stellt den Aufwand anhand eines Zwischenstandes vor. Wahrscheinlich werden die Unterlagen im September 2024 vorgestellt werden können.

 

6.2 Planung Schatterau/ Bergstraße

Frau Schmidt-Blaahs fragt nach der Planung für die Sanierung Schatterau/ Bergstraße und wann diese im Bauausschuss vorgestellt wird.

Antwort der Verwaltung: Frau Domschat-Jahnke verweist auf die Vorstellung der Maßnahme im Sachverständigenbeirat, die öffentliche Auslegung im Bauamt und die Beschlussvorlage bezüglich des Einsatzes von Städtebaufördermitteln. Die Zeiträume werden im nächsten Bauausschuss nochmal dargestellt.

 

6.3 Deckensanierung Lübsche Straße

Herr Speck fragt nach, wann der Rest der Straße erneuert wird.

Antwort der Verwaltung: Frau Domschat-Jahnke erklärt, dass der Abschnitt zwischen Zufahrt Festplatz und Kreuzung Lübsche/ Am Köppernitztal erst erfolgen kann, wenn die Werftstraße als Umleitungsstrecke zur Verfügung steht. Der Bereich vom Kreisverkehr bis zum Weidendamm wird im Zuge der Maßnahme Brücke/ Kreuzung Holzdamm angedacht.

 

6.4 Sanierung Breite Straße

Herr Bohacek erkundigt sich nach dem Beginn der Sanierungsmaßnahmen in der Breiten Straße.

Antwort der Verwaltung: Frau Domschat-Jahnke teilt mit, dass sich die Maßnahme in Planung befindet und als eine der nächsten Straßen in der Altstadt ausgeführt werden soll.

Frau Schmidt-Blaahs möchte daraufhin wissen, wo sie die Planung einsehen kann bzw. wann und ob diese im Bauausschuss vorgestellt wird.

Antwort der Verwaltung: Frau Domschat-Jahnke erklärt, dass auch diese Planung zu gegebener Zeit im Sachverständigenbeirat besprochen und öffentlich im Bauamt ausgelegt wird.

 

6.5 Bodenhülsen vor dem Welterbehaus

Frau Runge möchte wissen, wofür die Bodenhülsen vor dem Welterbehaus vorgesehen sind.

Antwort der Verwaltung: Dort entsteht eine weitere Fahrradabstellanlage.

 

6.6 Sanierung Rabenstraße

Frau Schmidt-Blaahs erkundigt sich, wann die Rabenstraße saniert wird.

Antwort der Verwaltung: Die Reihenfolge der Sanierungen der Straßen ist von der Bürgerschaft im Investitionsplan festgelegt und dort einsehbar.

 

6.7 Sondersitzung Begehung Bolzplatz Schützenwiese

Herr Rakow bezieht sich auf den Beschluss vom Bauausschuss unter Punkt 7 vom 15.04.2024 zu der gemeinsamen Sondersitzung von Kulturausschuss und Bauausschuss zur Begehung des Bolzplatzes bei der Schützenwiese und schlägt als Vor-Ort-Termin den 03.06.2024 um 16:30 Uhr vor.

Herr Kumpen stellt den Antrag, einen Vertreter vom Landesforstamt und von der Unteren Naturschutzbehörde einzuladen.

Herr Rakow lässt darüber abstimmen:

Ja: 6 / Nein: 0 / Enthaltungen: 3

Herr Rakow bittet die Verwaltung, zu der Sondersitzung einzuladen.

 

6.8 Baumhaus am Alten Hafen

Herr Rakow spricht einen Antrag an, welcher vom Förderverein Poeler Kogge e.V. gestellt wurde. In diesem Antrag geht es um das Aufstellen zweier Geschütze, welche dem Verein kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Der Verein möchte die Geschütze so aufstellen, dass Teile davon in den öffentliche Verkehrsraum ragen würden. Dies wurde vom Bauamt abgelehnt.

Herr Rakow wünscht eine erneute Prüfung und einen Vor-Ort-Termin.

Antwort der Verwaltung: Frau Domschat-Jahnke erklärt, dass der öffentliche Raum grundsätzlich freizuhalten ist, die Geschütze keine zwingende Notwendigkeit zur Nutzung des Gebäudes darstellen und unter dem Aspekt der Gleichbehandlung auch hier keine Ausnahme gemacht werden kann. Ein Aufstellen der Geschütze in der zum Haus gehörenden Fläche sei möglich, der Verein bzw. dessen Planer wurden gebeten, die Ausrichtung zu prüfen.

 

 

Herr Rakow schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:17 Uhr.