13.05.2024 - 5 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.0...

Frau Schmidt-Blaahs beantragt die Änderung des Protokolls vom 15.04.2024 bezüglich Punkt 6.1. Sie wünscht im Protokoll eine Änderung der Vorlage VO/2024/5014. Die Bezugsvorlage im Protokoll zu ändern ist nicht möglich. Im Anschluss an die Bauausschussitzung wurde die Vorlage geändert und kam mit der Nr. VO/2024/5014-01 zur Abstimmung in die Bürgerschaft.

Die Änderung wurde im Protokoll bei „Wortmeldungen“ dokumentiert.

Herr Dr. Schubach stellt den Antrag, dass im Protokoll beim Abstimmungsergebnis „geändert beschlossen“ noch „einschließlich Punkt 8“ hinzugefügt wird.

Herr Rakow lässt darüber abstimmen: ja: 8 / nein: 0 / Enthaltungen: 0

 

Beschluss: Das Protokoll vom 15.04.2024 wird unter Punkt 6.1 um den Hinweis:

„einschließlich Punkt 8 geändert beschlossen.“ ergänzt und so genehmigt.

Abstimmungsergebnis: geändert einstimmig genehmigt

Ja-Stimmen:	8
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0