30.05.2024 - 11.2 Umbenennung der Sport- und Mehrzweckhalle in „S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.2
- Zusätze:
- Fraktion Liberale Liste - FDP; SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 30.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Diane Hamann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Begründung: Frau Hagemann
Wortmeldungen: Frau Tess, Herr Domke
Herr Toni Brüggert, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Der bestehende Satz 1 wird ersetzt durch:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar führt zur möglichen Umbenennung der Sport- und Mehrzweckhalle eine zusätzliche freiwillige Bürgerbeteiligung gem. der „Handreichung und Leitlinien zur Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Wismar“ vgl. Beschluss der Bürgerschaft, vom 24.06.2021, VO/2020/3752-02 durch.
Die Möglichkeit und der Ablauf zur Durchführung werden in einer der beiden nächsten Sitzungen des Verwaltungsausschusses diskutiert und der Bürgerschaft anschließend zur Beschlussfassung vorgelegt.
Satz 2 bleibt bestehen.
Wortmeldungen: Herr Krumpen, Herr Dr. Schubach, Herr Helbig, Herr Gundlack
Herr Tiedke, SPD-Fraktion, stellt einen Antrag auf Unterbrechung der Sitzung.
Die Sitzung wird um 18:13 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:24 Uhr weitergeführt.
Herr Domke, als Einreicher modifiziert seinen Antrag wie folgt:
Nach Nr. 1 wird angehängt:
Auf die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens wird hingewiesen.
Wortmeldungen: Herr Naumann, Herr Schneider, Herr Krumpen, Herr Dr. Schubach Herr Toni Brüggert, Herr Krumpen
Herr Dr. Schubach, Piraten, beantragt die Vertagung.
Es erfolgt die Abstimmung über die Vertagung des Antrages.
- abgelehnt
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.
- abgelehnt