25.01.2024 - 9 Mitteilungen des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informiert über folgende Themen:

1. Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages,

2. Abschied von Friderun Hadlich,

3. Videokonferenz mit Vasyl Huliaev und Kollegen aus Tschornomosk,

4. der Beauftragten der Bundesregierung für die Maritime Wirtschaft und Tourismus, Dieter Janecek, besuchte die Werft und die Firma Schottel

5. Insolvenzverfahren Galeria Standort im Karstadt Stammhaus,

6. Investitionsvorhaben Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof 1,

7. neues Feuerwehrfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Friedenshof,

8. erstmalige Stellenausschreibung Veranstaltungskauffrau bzw. Veranstaltungskaufmann,

9. aktuelle und künftige Veranstaltungen.

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., hat Fragen zur Schneebräumung des EVB. Er möchte wissen, warum der Schnee auf die Flächen geschoben wird, die Sehbehinderten und Blinden als Orientierungsfläche dient sich die Straße langzutasten.

Und wo kann man bei der Stadt das Schild bestellen auf dem steht: „Dieser Gehweg wird nicht beräumt“? Diese Schilder stehen an der Hochbrücke.

Herr Berkhahn, weist darauf hin, dass der Schnee irgendwo hin muss. Man ist bemüht die Flächen schnell wieder frei zu räumen, aber die Beräumung findet nach einer bestimmten Reihenfolge statt.

Er weist auf die Stör-App des EVB hin.

Die Hochbrücke ist in Straßenbauträgerschaft des Landes und dort wird auch von Landesseite beräumt.

Herr Berkhahn sagt zu, zu prüfen, inwieweit eine Räumpflicht auf den Bürgersteigen für die Stadt besteht.