14.09.2015 - 3 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Kargel informiert, dass bei der vorliegenden Tagesordnung eine Änderung vorgenommen werden muss. Die Vorlage VO/2015/1446 TOP 18 im „nicht öffentlichen Teil“ wird im „öffentlichen Teil“ unter dem TOP 15 behandelt. Somit verschieben sich drei weitere TOP jeweils um einen Punkt. Ab TOP 19 („nicht öffentlicher Teil) bleibt die Tagesordnung wie aufgeführt bestehen.

Herr Kargel lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Diese wird einstimmig bestätigt.  

Durch Herrn Leja wird der Hinweis gegeben, dass bezüglich der Bürgerschaftsanfrage von Herrn Domke am 30.07.2015 zum Zaun Fürstenhofgarten eine Antwort noch offen ist. Herr Kargel informiert, dass in der Sitzung des Ausschusses im Oktober darüber beraten wird.