01.09.2015 - 5 Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 01.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 03 Beteiligungsverwaltung
- Bearbeiter:
- Siegfried Vehlhaber
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen:
Herr Vehlhaber, Herr Schwarzrock
Herr Vehlhaber erläutert die wesentlichen Veränderungen der Betriebssatzung, die sich aus den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (Bereitstellung von Mitteln in Form der Gewinnausschüttung eines gemeinnützig tätigen Betriebes für gemeinnützige Zwecke einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft) und den Hinweisen des Innenministeriums ergeben.
Herr Schwarzrock hinterfragt, ob die freiwilligen Leistungen, die nunmehr aus der Gewinnausschüttung an den städtischen Haushalt finanziert werden, vorher aus eben diesem gezahlt wurden. Dies wird bejaht.
Nachdem keine Fragen mehr bestehen, lässt Herr Schwarzrock über die Vorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 2. Änderung zur Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:7
Nein Stimmen:0
Enthaltungen:0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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24,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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50,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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50,4 kB
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