13.09.2023 - 10 Sonstiges

Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Schneider, Herr Brüggert.

Frau Bansemer erläutert, dass derzeit der Doppelhaushalt 2024/ 2025 vorbereitet wird. Hierzu sind zwei Informationsveranstaltungen mit Vertretern der Fachämter im November geplant.

Der Tarifabschluss hat nicht nur Auswirkungen auf die Personalaufwendungen, sondern auch auf alle Dienstleitungen der Hansestadt Wismar (Kostendeckungsgrad).

Noch offen bei der Haushaltsaufstellung sind u.a. die Höhe der Kreisumlage und die Orientierungsdaten zum kommunalen Finanzausgleich für die Haushaltsplanung 2024 (liegen voraussichtlich im Oktober vor).

Herr Domke fragt, wann der Quartalsbericht per 30.09.2023 im Finanzausschuss vorgestellt wird.

Frau Bansemer erklärt, dass derzeit neben dem Doppelhaushalt auch der Jahresabschluss 2022 aufgestellt wird. Der Quartalsbericht wird eventuell im November vorgestellt.

Herr Schneider führt aus, dass der Landkreis Vorpommern-Greifwald eine Haushaltssperre verkündet hat. Könnte dies auch für die Hansestadt Wismar erforderlich werden?

Frau Bansemer erklärt, dass auch angesichts des Tarifabschlusses derzeit keine Haushaltssperre ausgesprochen werden soll.

Herr Brüggert erläutert, dass aktuell nicht ersichtlich ist, dass sich die Kreisumlage in den kommenden Jahren reduziert.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Herr Domke bedankt sich für die Teilnahme und beendet die Sitzung.

René Domke   Nadine Kelm   Claudia Jeske

Ausschussvorsitz  1. Stellvertretende  Protokollführung

    Ausschussvorsitzende