08.02.2023 - 7 Sonstiges

Frau Bansemer informiert, dass es am 15. März eine gemeinsame Sitzung mit dem Rechnungsprüfungsausschuss zum Jahresabschluss 2019 geben wird.

Herr Fuhrwerk trägt wie folgt vor:

Im Dezember 2021 wurde von der BS im Rahmen der Haushaltsberatung 2022/23 beschlossen, dass 200T€ aus dem Haushalt 2021 für den Umbau zu barrierefreien Haltestellen übertragen werden und, dass 2022 mit der Umsetzung begonnen werden muss.

Dazu folgende stellt er folgende Fragen:

1. Welche entsprechenden Maßnahmen wurden begonnen bzw. abgeschlossen?

2. Welche finanziellen Mittel wurden dafür aufgewendet? (Bitte pro Maßnahmen aufschlüsseln, ggf. getrennt nach Eigenmittel und Fördermittel)

Hierzu wird die Finanzverwaltung schriftlich Stellung nehmen.

Herr Müller bedankt sich für die Teilnahme und beendet die Sitzung um 18.50 Uhr.

Eberhard Müller   Nadine Kelm    Daniela Holdt

Ausschussvorsitzender  stellv. Ausschussvorsitzende  Ausschussbetreuerin