14.11.2023 - 5 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Wortmeldungen:

Herr Helbig, Herr Sieg, Herr Hohmann, Herr Born, Frau Preuss, Herr Ortland, Herr Koebe,

Frau Spierling, Herr Dr. Fanger, Frau Gülzow, Frau Donath, Herr Engelberg, Frau Ennen

- Herr Ortland nimmt ab 17:04 Uhr an der Sitzung teil. –

Frau Spierling stellt den Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/ 2025 anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation steht in ALLRIS zur Verfügung (VO/2023/4923-01). Sie informiert u.a. über:

        Entwicklung der Personalaufwendungen, Gewerbesteuer, Jahresergebnisse

        Investitionen

        Kreditmittelaufnahmen

        RUBIKON 2024/ 2025: gefährdete dauernde Leistungsfähigkeit (orange)

Herr Sieg erkundigt sich, in welchen Ämtern die zusätzlich geplanten Personalstellen eingesetzt werden sollen.

Frau Spierling verweist auf die Veränderungsliste zum Stellenplan (S. 351-355).

Die Vertreter aus der Verwaltung erläutern die dem Wirtschaftsausschuss zugeordneten Produkte:

Herr Dr. Fanger: Produkte: 57100 Wirtschaftsförderung, 57104 BgA Gleisanlagen

        Weiterleitung von Fördermitteln an Dritte (z.B. Seehafen Wismar GmbH)

        Aufwandsentschädigung für den ÖPNV des Landkreises Nordwestmecklenburg

        Gleisentgelte

Frau Gülzow, Produkt: 54801 BgA Stadthafen

        Einnahmen: Liegeplatzentgelte, Pachteinnahmen

        Investitionen: Elektroladesäulen, neuer Kassenautomat, Kaisanierung Alter Hafen (Ost Teil D + Südkai)

Die Ausschussmitglieder diskutieren über die Investitionsmaßnahme Kaisanierung Alter Hafen, insbesondere über den Planungs- und Umsetzungszeitraum (2024 – 2027). Der lange Zeitraum könnte sich nachteilig auf die touristische Entwicklung der Hansestadt auswirken.

Herr Dr. Fanger erläutert, dass aktuell keine Gefahr in Verzug besteht und zunächst andere angefangene Investitionsvorhaben zu beenden sind.

Frau Gülzow ergänzt, dass bereits Sofortmaßnahmen eingeleitet wurden: wie die Kai lastfrei zu halten oder die Verlegung der Verkaufskutter. Zudem werden regelmäßige Beobachtungen zum Zustand der Kaianlagen durchgeführt.

Herr Ortland fragt, ob für die Maßnahme ein Kredit aufgenommen werden soll.

Dies wird von Frau Spierling bejaht.

Herr Born erkundigt sich, ob die Maßnahme in die Prioritätenliste aufgenommen wird.

Frau Spierling bestätigt dies. Die Maßnahme wurde im Investitionsplan und in der Prioritätenlist aufgenommen. Die angepasste Prioritätenliste wird in ALLRIS zur Verfügung gestellt.

Die Ausschussmitglieder bitten darum, dass im Frühjahr eine Berichterstattung über den Stand der Investitionsmaßnahmen, die die Kaianlagen betreffen, erfolgt.

Frau Donath, Herr Engelberg, Frau Ennen:

Produkt: 25101 BgA Stadtgeschichtliches Museum

        ca. 17.000 Besucher jährlich

        Einnahmen: Eintrittsgelder, Vermietung, Museumsshop

        Kostendeckungsgrad per 30.09.2023: 13,21 %,

Kennzahl wird sich erhöhen, sobald die Buchungen für den Jahresabschluss vorliegen

Produkt: 26100 BgA Theater

        ca. 130 Veranstaltungen jährlich mit 35.000 Gästen

        Kostendeckungsgrad per 30.09.2023: 51,55 %

geplanter Deckungsgrad von 45,17 % wird voraussichtlich erreicht

Produkt: 57301 Märkte

        Einnahmen: Standentgelte

        Kosten: Straßenreinigung, Sondernutzungsgebühr

        Kostendeckungsgrad per 30.09.2023: 38,90 % (Zielwert: 80,00 %)

im Nov. / Dez. zusätzliche Einnahmen durch erweiterte Lebensmittelstrecke

Produkt: 57502 BgA Veranstaltungszentrale

        Kostendeckungsgrad per 30.09.2023: 29,02 % (Zielwert: 30,00 %)

viele Veranstaltungen werden noch im 4. Quartal abgerechnet z.B. Weihnachtsveranstaltungen in St. Georgen, Stand-und Eintrittsgelder für den Kunstmarkt

Produkt: 57503 BgA Tourismuszentrale

        Besucher: 200.000 in der St.-Georgenkirche und 70.000 in der St.-Marien-Kirche

        Kostendeckungsgrad per 30.09.2023: 69,79 %

Herr Ortland erkundigt sich nach der Anzahl der in diesem Jahr verkauften WismarPlus-Hefte.

 731 Hefte (Stand: 09.11.)

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.
 

Die Vorlage wurde im Ausschuss vorberaten und von den Mitgliedern zur Kenntnis genommen.

Eine Beschlussempfehlung für die Bürgerschaft wird in der nächsten Sitzung ausgesprochen.