05.12.2023 - 7 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Fuhrwerk, Herr Leipholz, Herr Fuhrwerk, Frau Fust, Frau Bansemer, Herr Fuhrwerk

Frau Bansemer erläutert die Vorlagen (VO/2023/4923, 4923-02) und erklärt die Bedeutung der Ergänzungen.

Die Präsentation und die Beantwortung erster Fragen, aus der Vorstellungsrunde der Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2024/2025 in den Fachausschüssen im November, finden sich in VO/2023/4923-01 und VO/2023/4923-03 wieder.

Im Anschluss stellen Herr Fuhrwerk und Frau Fust Fragen zur Absenkung der Mittel für die Umrüstung der Stadtbeleuchtung auf LED und zu damit verbundenen Fördermitteln. Die Fragen werden durch die Verwaltung beantwortet.

Weitere Fragen gibt es nicht. Frau Runge lässt abstimmen.  

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.

2. Die vss. Mehrerträge/ -einzahlungen aus den Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs sowie aus den Gemeindeanteilen der Einkommen- und Umsatzsteuer und die vss. Minderaufwendungen/ -auszahlungen aus der Kreisumlage werden unterjährig zur Haushaltsverbesserung eingesetzt.
 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen