07.11.2023 - 6 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Frau Dr. Sauerbier, Frau Bansemer, Frau Runge, Frau Bansemer, Frau Runge, Frau Bansemer, Herr Bergmann, Frau Bansemer, Frau Runge, Frau Bansemer, Frau Dr. Sauerbier, Herr Helbig, Frau Bansemer

Frau Bansemer erläutert mittels einer Präsentation die Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für die Haushaltsjahre 2024/ 2025.

Diese Präsentation wird ebenfalls als Bericht/ Antwort im Allris eingestellt.

Über diese Vorlage wird erst in der Dezember- Sitzung abgestimmt. Sie ist in der heutigen Sitzung zur Kenntnis zu nehmen. 

Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe werden dem Ausschuss ebenfalls in der Dezember- Sitzung zur Beratung vorgelegt.

17:08 Uhr Herr Weinhold kommt zur Sitzung hinzu.

Im Anschluss an die Präsentation werden Fragen gestellt.

Frau Dr. Sauerbier fragt ob auch die freiwilligen Leistungen im Doppelhaushalt 2024/2025 gekürzt werden. Dieses kann Frau Bansemer verneinen.

Frau Runge hinterfragt das geplante neue bzw. umzufunktionierende Amt für Nachhaltige Stadtentwicklung, Projektmanagement und Welterbe. Frau Bansemer erläutert.

Nun erörtert Frau Bansemer den Doppelhaushalt im Bezug zu den beiden Eigenbetrieben.

In diesem Zusammenhang beantwortet sie anschließend die Frage von Frau Runge zu den Ausschüttungen der Stadtwerke über den EVB.

Herr Bergmann möchte wissen, warum dem Haushaltsplan eine Minderung der Mittel für die Grünflächen zu entnehmen ist, obwohl doch dem EVB nun zusätzlich die Unterhaltung der Grünflächen des Friedhofes übertragen wurde. Frau Bansemer kann dies aufklären.

Außerdem gibt es eine Frage von Herrn Helbig zu den Finanzierungen im Hinblick auf die Zinsen und eine Frage von Frau Runge zur Vorgehensweise, den Haushalt einmal dem Ausschuss vorzustellen und erst in der nächsten Sitzung zur Vorberatung und Abstimmung zu bringen. Frau Bansemer antwortet auf beide Fragen und Frau Dr. Sauerbier ergänzt, dass diese Vorgehensweise von ihrer und den anderen Fraktionen lange erkämpft wurde und in einem Bürgerschaftsbeschluss festgelegt ist und das eventuelle Fragen im Zeitraum zwischen den Sitzungen in der Vergangenheit immer schnell und gut durch die Verwaltung beantwortet werden konnten.

Die Ausschussvorsitzende dankt Frau Bansemer für die Präsentation und die Ausführungen.

Frau Bansemer verläßt die Sitzung.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.
 

Abstimmungsergebnis:

- zurückgestellt