25.04.2013 - 9.1 Preisstruktur des Wonnemar

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fordert Herrn Senator Berkhahn als Mitglied des Beirats des Wonnemars auf, darauf hinzuwirken, dass die Preisstruktur des Wonnemars überdacht wird und die im Anhang 1 befindlichen Preisvorschläge bei der zukünftigen Gestaltung der Preisstruktur berücksichtigt werden.

Der Bürgerschaft ist bis zur ersten Sitzung nach der Sommerpause über das Ergebnis zu berichten.

Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn

Frau Voigt, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur. Sport und Bildung.

Herr Dr. Eigendorf, stellt folgende Fragen gemäß § 34 Absatz 3 der KV M-V.

1.                   Welche konkreten Vergünstigungen haben die Bürger der Hansestadt Wismar?

2.                   Wie viele Einnahmen haben wir in 2013 von den Schulträgern erhalten?

3.                   Wurde für 2012 nachgewiesen, dass das die Ausgaben, die dem Wonnemar zur
              Verfügung gestellt wurden, den Leistungen entspricht, die das Wonnemar
              geliefert hat?

Senator, Herr Berkhahn, beantwortet einen Teil der Fragen.

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag.

Der zweite Satz des Beschlussvorschlages soll gestrichen werden.

Im ersten Satz des Beschlussvorschlages soll das Wort fordert durch bitte ersetzt und das Wort aus gestrichen werden.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft bittet Herrn Senator Berkhahn als Mitglied des Beirats des Wonnemars, darauf hinzuwirken, dass die Preisstruktur des Wonnemars überdacht wird und die im Anhang 1 befindlichen Preisvorschläge bei der zukünftigen Gestaltung der Preisstruktur berücksichtigt werden.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung.

- abgelehnt

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

- beschlossen

Der Antrag VO/2013/0678 kommt in modifizierter Form zu Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft bittet Herrn Senator Berkhahn als Mitglied des Beirats des Wonnemars, darauf hinzuwirken, dass die Preisstruktur des Wonnemars überdacht wird und die im Anhang 1 befindlichen Preisvorschläge bei der zukünftigen Gestaltung der Preisstruktur berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen