13.11.2023 - 7 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Frau Tamm übergibt das Wort an Frau Spierling.

Durch Frau Spierling erfolgen zuerst organisatorische Erläuterungen zur Vorlage.

Anschließend erläutert Frau Spierling den Doppelhaushalt anhand einer Präsentation und geht auf folgende Schwerpunkte ein:

-         Ausgangslage

-         wesentliche Einflussfaktoren

-         Ergebnishaushalt

-         Finanzhaushalt

-         Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

-         Kreditentwicklung

-         Bewertung der dauernden Leistungsfähigkeit

Die Präsentation wird in den nächsten Tagen als Bericht/Antwort ins Allris eingestellt.

Fragen können mündlich oder schriftlich an die Finanzverwaltung herangetragen werden.

Durch Herrn Dr. Fanger erfolgt eine Erläuterung des neuen Produktes „Nachhaltige Stadt-

entwicklung, Projektmanagement und Welterbe“.

Herr Schindler fragt nach dem Anstieg der Personalaufwendungen in 2025.

Herr Dr. Fanger erläutert, dass die neuen Stellen erst ab Oktober 2024 geplant sind. Daher sind die Personalaufwendungen in 2024 noch nicht komplett eingestellt.

Frau Tamm bedankt sich für die Ausführungen und bittet die Anwesenden, Fragen zu stellen.

Frau Fust fragt nach, warum das Produkt „Umweltschutz“ dem Bau- und Sanierungsausschuss

zugeordnet wurde.

Frau Spierling führt aus, dass die Zuordnung schon immer beim Bau- und Sanierungsausschuss lag. Über die Fraktion kann aber eine Änderung der Zuordnung eingebracht werden.

Wortmeldung: Frau Fust, Herr Dr. Fanger

Weitere Fragen können nicht festgestellt werden.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.
 

Die Vorlage zu den Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für die Haushaltsjahre

2024/2025 wird von dem Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und

Klimaschutz zur Kenntnis genommen und in einer 2. Beratungsrunde im Dezember 2023

erneut behandelt.

Um 19:38 verlassen Frau Spierling und Herr Dr. Fanger die Sitzung.