09.10.2023 - 9 Sonstiges

Herr Schindler berichtet von einer Anfrage per Email von einer Bürgerin an die Fraktion.

Herr Krumpen merkt an, dass die Anfrage über den Präsidenten der Bürgerschaft an die

Fraktionen geleitet wurde. Dadurch ergibt sich hier die Zuständigkeit des Hauptausschusses und es wird eine entsprechende Anwort geben.

Sollte weiterer Beratungsbedarf seitens einer Fraktion geben sein, ist eine entsprechende

Anfrage durch die Fraktion zu stellen.

Weitere Wortmeldungen: Herr Dr. Lüth, Herr Schindler, Herr Naumann, Herr Dr. Schubach

Weitere Mitteilungen oder Informationen können nicht festgestellt werden.