12.06.2023 - 8 Fragensammlung der Fraktionen zum BA/2023/4613

Frau Tamm führt kurz in den Tagesordnungspunkt ein und bittet die Anwesenden, ihre Fragen zu stellen.

Frau Fust bemängelt, dass der BA keine Beantwortung auf die von ihrer Fraktion gestellten Fragen sei. Es sei lediglich der Ist-Stand aufgeführt. Jedoch sei für sie zu erkennen, dass die Verwaltung sich den Themen des Klimaschutzes immer mehr annimmt und das Verständnis für diese Themen wächst. Frau Tamm und Herr Dr. Schubach stimmen ihren Aussagen zu.

Frau Tamm merkt des Weiteren an, dass seitens der Verwaltung eine Wirksamkeitsprüfung fehle und es kein zertifiziertes Energiemanagement gäbe.

Frau Fust fügt hinzu, dass die Themen „Bikeleasing“ und „Azubi-Ticket“ positiv zu erwähnen seien.

Frau Fust stellt die Frage, wann der Leuchtmittel-Austausch mit LED erfolgt. Herr Dr. Schubach fragt ebenfalls, ob es einen Plan zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung gibt (Umstellung auf LED).

Frau Fust fragt nach der Sinnhaftigkeit der Straßenbeleuchtung im Sommer.

Frau Fust stellt die Frage, ob die Beleuchtung der Kirchen nötig sei. Herr Dr. Schubach spricht sich für die Anstrahlung der Wismarer Kirchen aus (Welterbe!).

Frau Fust möchte wissen, warum bei sommerlichen Temperaturen der Rasen wieder großflächig gemäht wird. Sie stellt klar, dass es an Straßenrändern notwendig ist, aber nicht an allen anderen Bereichen. Sie erwartet hierzu eine Rückmeldung der Verwaltung.

Herr Ohlerich gibt auf Nachfrage von Frau Tamm zum Thema „Kommunale Verwaltung“ einen kurzen Überblick zum aktuellen Sachstand. Momentan wird an dem Strukturaufbau und der Antragstellung gearbeitet. Eine Stellenbeschreibung gibt es derzeit noch nicht, aber mit der Ausschreibung ist noch im Sommer zu rechnen.

Frau Fust möchte wissen, warum beim Wonnemar Anfang Mai Bäume und Büsche innerhalb von 3 Tagen entfernt wurden, obwohl dies nur bis 31.03. erlaubt sei und warum es keinerlei Konsequenzen nach sich zieht. Sie erwartet diesbzgl. eine Rückmeldung in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde.

Frau Fust bittet des Weiteren um Aufklärung hinsichtlich eines privaten Feuerwerks am Friedenshof (Nähe Klinikum) parallel zum Feuerwerk am 10.06.23 anlässlich des Hafenfestes. Sie möchte wissen, ob dies private Feuerwerk genehmigt war und wer es genehmigt hat.

Herr Dr. Schubach äußert den Wunsch, dass die Verwaltung bei Hochbaumaßnahmen über die CO2-Bilanz informiert.

Wortmeldungen: Frau Tamm, Frau Fust, Herr Dr. Schubach, Herr Ohlerich