17.04.2023 - 7 Weichenstellung für eine zukunftsfähige Wärmeve...

Frau Tamm hat den durch die Fraktion B90/Die Grünen überarbeiteten Antrag zur Wärmeplanung allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorgelegt.

Sie bittet Herrn Fuhrwerk, zu dem Antrag auszuführen. Herr Gundlack und Herr Naumann weisen auf die Unzulässigkeit lt. Geschäftsordnung der Bürgerschaft hin, da Herr Fuhrwerk als Gast kein Rederecht besitzt. Auf Grund dessen übernimmt Frau Tamm diese Aufgabe und übergibt den Vorsitz an Frau Fust.

Frau Tamm erläutert kurz den Antrag.

Herr Gundlack stellt den Antrag, darüber heute nicht zu beraten.

Es erfolgt die Abstimmung:

3 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen.

Somit wird der Antrag in der heutigen Sitzung weiterberaten.

Es besteht Uneinigkeit über den 1. Satz dieses Antrages. Herr Gundlack und Herr Dr. Lüth stellen fest, dass er unvollständig ist.

Herr Naumann kritisiert die Art und Weise des Umgangs von Frau Fust den Herren Gundlack und Dr. Lüth gegenüber.

Frau Fust bittet um entsprechende Beratung in der heutigen Sitzung. Sie stellt fest, dass es einen umfassenden Vorlauf zu diesem Antrag gab. Allerdings fehlt ihr die Differenzierung.

Es erfolgt ohne weitere Diskussion und Wortmeldungen die Abstimmung zu der Tischvorlage:

3 Ja-Stimmen

2 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen.

Der Antrag zur Wärmeplanung wird somit angenommen.

Wortmeldungen: Frau Tamm, Herr Gundlack, Herr Naumann, Herr Dr. Lüth, Frau Fust, Herr Schindler, Herr Keßler