11.12.2023 - 8 EU-Initiative: Projekt "Europa fängt in der Gem...

Frau Tamm erteilt Herrn Keßler das Wort.

Herr Keßler erläutert das Projekt und lässt einen Ausdruck aus dem Internet an die Ausschussmitglieder rumgehen. Es handelt sich um ein Netzwerk aus Gemeinderatsmitgliedern in der EU. Die Europäische Kommission ruft quasi die Hansestadt Wismar auf, einen Vertreter zu benennen. Herr Keßler schlägt sich selbst vor und würde die Organisation komplett übernehmen. Es sei sehr sinnvoll, in Wismar und Umgebung über EU-bezogene Themen zu diskutieren sowie zu vermitteln. Herr Keßler würde dies gern 2024 in die Bürgerschaft bringen. Er verspricht sich einen enormen Mehrwert für die Bevölkerung, öffentlichen Träger etc., um die Vernetzung besser hinzubekommen.

Herr Weinhold findet die Idee gut, hätte sich jedoch dieses Papier oder zumindest einige Infos zum Projekt vor der heutigen Sitzung zwecks Vorbereitung gewünscht. Herr Keßler antwortet, dass man hierzu vorher in den Fraktionen diskutieren kann, bevor es 2024 in der Bürgerschaft behandelt werden soll.

Herr Dr. Lüth begrüßt die Idee ebenfalls, stellt sich jedoch die Frage, was die Diskussion mit dem NHA zu tun hat.

Frau Fust findet gerade den NHA hierfür - insbesondere im Hinblick auf die Vernetzung – sinnvoll, um die Thematik nunmehr in die Fraktionen mitzunehmen und zu diskutieren.

Herr Schindler fragt nach, ob zu gegebener Zeit die Verwaltung Fragen zu diesem Projekt stellen kann und diese dann durch den Beauftragten beantwortet werden. Herr Keßler bejaht dies.

Herr Gundlack begrüßt dieses Projekt außerordentlich. Eine Vernetzung ist sehr sinnvoll, so dass sich kommunale Vertreter mehr zu Themen, die Europa betreffen, austauschen können. Ein Netzwerk kann sich z.B. online treffen oder gar in Brüssel. Ein Vertreter für diese EU-Initiative muss gewählt werden. Dieser wird z.B. nach Brüssel entsandt. So kann man Europa spürbar machen.

Frau Fust schlägt vor, erstmal diese Wahl abzuwarten.

Frau Tamm findet diese EU-Initiative ebenfalls großartig.  

Wortmeldungen: Frau Tamm, Herr Keßler, Herr Weinhold, Herr Dr. Lüth, Frau Fust, Herr Schindler, Herr Gundlack