11.12.2023 - 6 Sonstiges

6.1: Einzelhandelskonzept

Herr Groth teilt dem Ausschuss den Sachstand zur Prüfung der veränderten Verkaufsflächenzahlen mit.

6.2: Wohngebiet Lübsche Burg

Herr Hellwig fragt, wann das Wohngebiet „Lübsche Burg“ an die Stadt übergeben wird. Er wurde von Anwohnern darauf hingewiesen, dass der Bereich im Winterdienst nicht geräumt wurde.

Antwort der Verwaltung: Herr Groth erklärt, dass noch Restleistungen des Investors ausstehen und daher eine Übernahme noch nicht erfolgen konnte. Bis dahin ist der Erschließungsträger in der Verantwortung der Verkehrssicherungspflicht.

Herr Kargel beendet 16:44 Uhr den öffentlichen Teil und stellt die Nichtöffentlichkeit her.