09.10.2023 - 3 Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Kargel eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Es gibt eine Änderung in der Tagesordnung. Da die inhaltlich gleichlautende Vorlage VO/2023/4873 bereits in der Bürgerschaft beschlossen wurde, wird darüber abgestimmt, dass der BA/2023/4868 von der Tagesordnung genommen wird.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen