12.06.2023 - 6 1. Änderung der 3. Fortschreibung des ISEK

Frau Bansemer führt in die Vorlage zur ISEK-Fortschreibung ein.

Wortmeldungen: Herr Dr. Schubach merkt an, dass die 3 Beschlusspunkte:

1. Stärkung der Aufenthaltsqualität auf dem Markt durch mehr Grün, mehr öffentliche Sitzgelegenheiten und die Ausweitung der Außengastronomie

2. Reduktion des individuellen PKW-Verkehrs

3. Eine Trinkwasserquelle an der Wasserkunst als Zitat der historischen Funktion der Anlage

aus der VO/2020/3615-03 in der ISEK-Fortschreibung keine Erwähnung finden. Frau Domschat-Jahnke erklärt das Punkt 1 durch die Wirtschaftsförderungs-Maßnahme „Steigerung Attraktivität Innenstadt“ behandelt wird. Punkt 2 wird im VEP berücksichtigt und die im Punkt 3 beschlossene Trinkwasserquelle ist bereits am Markt, rechts neben dem Rathaus, vom EVB installiert worden.

Herr Treydte fragt nach, ob die Sanierung der Breiten Straße über EFRE gefördert wird, Frau Bansemer verneint dies und erklärt, dass über EFRE keine Erschließungsmaßnahmen mehr gefördert werden. Trotz nicht so hoher Förderquote wird eine Realisierung über Städtebaufördermittel angedacht. Weiter möchte Herr Treydte wissen, ob sich die Baumaßnahmen am Ost- und Westhafen dann ggf. überschneiden werden. Frau Bansemer weist darauf hin, dass es für die baulichen Maßnahmen am Hafen noch keine abschließende Planung und somit Zeitschiene gibt.

Herr Krumpen kommt noch mal auf die Punkte aus der VO/2020/3615-03 zurück und spricht sich für eine Aufnahme des Themas „Marktplatz“ in die Fortschreibung des ISEK aus. Herr Dr. Schubach stimmt dem zu und stellt einen Antrag auf Vertagung und Änderung der Vorlage.

Antrag nach Geschäftsordnung:

Die 1. Änderung der 3. Fortschreibung des ISEK wird hinsichtlich der Aufnahme des Marktplatzes überarbeitet und auf die nächste Sitzung im Juli verschoben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen