08.06.2015 - 8 Sonstiges

In der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 11.05.2015 wurden unter dem TOP 6 nachfolgende Fragen aufgeworfen, die durch Frau Domschat-Jahnke beantwortet werden.

➔      Kleingartenanlage Klingenberg (Herr Litzner – Erhebung der Straßengebühren Kleingartenanlage Klingenberg)

              Generell sind Kleingartengrundstücke bei der Berechnung von Straßenbaubeiträgen mit               zu berücksichtigen. Frau Domschat-Jahnke verweist auf den § 10a der Straßenbaubei              tragssatzung.               Hier kann ein Straßenbaubeitrag bei Kleingartengrundstücken zinslos ge              stundet werden, wenn               der Beitragspflichtige den Nachweis erbringt, dass das Grund              stück als Kleingarten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes genutzt wird und eine               Vereinbarung über die Aussetzung der Verjährung zwischen dem Beitragspflichtigen und               dem Pächter des Kleingartengrundstückes vorgelegt wird.

              Herr Litzner bedankt sich für die Antwort und fragt, an wen er sich bezüglich der Aus-              setzung der Verjährung wenden kann. Frau Domschat-Jahnke informiert, dass die Abt.               Liegenschaften hierfür zuständig ist.

➔      Bänke Lindengarten (Frau Seidenberg Austausch/Erneuerung)           

              Im Lindengarten stehen 22 Parkbänke, von denen im August 2014,  auf Grund des               schlechten Zustandes der Holzbelattung,  10 Bänke instandgesetzt wurden. Das arbeits-               und kostenintensive Holzmaterial wurde durch Recyclingmaterial ersetzt,  das  pflege              leicht, witterungsbeständig und langlebiger als Holz  ist.

              In diesem Jahr werden 7 weitere  Bänke instandgesetzt. Die Ausführung der Arbeiten               wird vor aussichtlich Ende Juni/Anfang Juli erfolgen.

              Die restlichen 5  Bänke, werden im nächsten Jahr entsprechend des jeweiligen Zustandes               instandgesetzt. Entweder erhalten sie einen neuen Anstrich oder  bei fortgeschrittenem               Verschleiß eine neue Belattung.

➔      Spielplatzpaten (Frau Seidenberg)

              Für die Planung der Spielplätze ist das Bauamt zuständig, die Unterhaltung obliegt dem               EVB. Bezüglich der Spielplatzpaten sollte eine Absprache mit dem Bauamt  erfolgen.

              Da Frau Seidenberg sich für die heutige Sitzung entschuldigt hat, wird sie durch Herrn               Kargel gebeten, in der nächsten Sitzung des Ausschusses noch einmal darüber zu infor              mieren, wie die Möglichkeiten eines Spielplatzpaten aussehen sollen.

➔      Kreuzung Am Köppernitztal/Lübsche Straße (Herr Hilse)

              Bezüglich des Loches in der Fahrbahn Am Köppernitztal/Lübsche Straße wird seitens der               Verwaltung erklärt, dass eine Kontrolle seitens des Bauamtes und des EVB erfolgte. Ein               Loch in der Fahrbahn wurde hier nicht festgestellt.

              Hier präzisiert Herr Hilse noch einmal, dass es sich um eine Gullideckelabsenkung Lüb-              sche Straße/Obi-Kreuzung handelt. Der Hinweis wird noch einmal geprüft.