06.11.2023 - 7 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Frau Hagemann, Herr Fröhlich, Frau Grohmann,

                        Herr Brüggert, Herr Box

Herr Weyrauch nimmt ab 16:37 Uhr an der Sitzung teil.

Frau Bansemer informiert, dass eine Beratung zum Doppelhaushalt 2024/2025 in den Ausschüssen für die November- und Dezembersitzungen vorgesehen ist. Eine Beschlussfassung durch die Bürgerschaft ist für die Dezembersitzung der Bürgerschaft vorgesehen.

Von Frau Bansemer erfolgen Ausführungen zur Ausgangslage, den wesentlichen Einflussfaktoren, zum Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt, zu den Investitionen und Investitionsmaßnahmen, zur Kreditentwicklung und zur Bewertung der dauernden Leistungsfähigkeit anhand einer Präsentation. Diese wird als Bericht/Antwort in das ALLRIS eingestellt.

Frau Hagemann fragt zur Aktualität der beschlossenen Prioritätenliste Investitionen nach.

Von Frau Bansemer erfolgt der Vorschlag, eine überarbeitete Prioritätenliste in das ALLRIS als Bericht/Antwort einzustellen.

Diesem stimmen die Anwesenden zu.

Frau Bansemer informiert über die Durchführung einer zusätzlichen Sitzung des Finanzausschusses am 22. November zum Doppelhaushalt 2024/2025. Gern können die Anwesenden an der Sitzung teilnehmen.

Von Herrn Fröhlich erfolgen allgemeine Informationen, z. B. zu Aufgaben im Schulträgerbereich, zur Bewirtschaftung von Schulen, Förderung von Kindern, Kostensteigerung im Bereich der Kindertagesstätten (Hinweis auf kostenfreie Kita in M-V), zur Schulsozialarbeit an Schulen und zur Kultur- und Sportförderung. In der Bibliothek ist ein Testbetrieb „Open Library“ vorgesehen.

Ergänzungen erfolgen von Frau Grohmann.

In den Wortmeldungen erfolgen u. a. Nachfragen zum Planungs- und Sanierungsstand Kurt-Bürger-Stadion, zum Sachstand Kindertagesstätte Seebad Wendorf, ob eine Beantragung von Fördermitteln im Zusammenhang mit der Richtlinie zum Ganztagsausbau Schule vorgesehen ist, zum weiteren Kostenbedarf zur digitalen Ausstattung von Schulen sowie zum Bericht/Antwort der Kinderfreundlichen Kommune bezüglich einer Stellenbesetzung.

Frau Bansemer und Herr Fröhlich informieren, dass keine konkreten Informationen zum jetzigen Planungsstand für das Kurt-Bürger-Stadion bekannt sind. Die Umsetzung erfolgt durch Amt für Zentrale Dienste/Abt. Hochbau. Es wird vorgeschlagen, im zuständigen Amt zum Sachstand nachzufragen oder zur nächsten Sitzung einen Vertreter des Amtes einzuladen.

Diesem stimmen die Anwesenden zu.

Die Wortmeldungen werden von der Verwaltung beantwortet.

Eine Abstimmung zum Beschluss erfolgt nicht.

Der Beschluss wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.