06.11.2023 - 10 Einführung eines Kinderferienpasses ab Sommerfe...

Wortmeldungen: Herr Fröhlich, Herr Weyrauch, Herr Brüggert, Frau Hagemann

Herr Fröhlich informiert über die Beratung dieser verwiesenen Vorlage im Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe am 10. Oktober und teilt mit, dass es zu einem Änderungsvorschlag Beschluss gekommen ist.

Herr Fröhlich verliest diesen im Wortlaut:

„Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Auflage des Kinderferienpasses erhöht werden kann. Weiterhin wird der Bürgermeister gebeten, Möglichkeiten zu prüfen die Bekanntheit des Ferienpasses zu erweitern, besonders die Steigerung der Auflage und die Verteilung (z. B. in den Schulen) können hier eine wichtige Rolle spielen. Die Auflage sollte sich an der Anzahl der Schulkinder orientieren.“

Herr Weyrauch wird im Vorfeld der Diskussion, als einreichende Fraktion, um Ausführungen zur Vorlage gebeten. Er bittet gleich mit der Diskussion zu beginnen, da er hierauf nicht vorbereitet ist.

Von Herrn Brüggert würde vorschlagen, sich diesem Beschluss als Ausschuss eigen zu machen, zumal dieser einstimmig im Wirtschaftsausschuss beschlossen wurde.

Diesem Vorschlag könnten die Anwesenden folgen.

Von Herrn Fröhlich erfolgt ein Vorschlag zur Begrenzung der Auflagenhöhe. Eine Begrenzung sollte auf 1500 Stück erfolgen und parallel könnte eine Verteilaktion stattfinden. Er begründet dieses.

Frau Hagemann informiert, teilweise konnte in den Schulen festgestellt werden, dass kein

Bedarf besteht. Die Kinder sind in den Ferien privat unterwegs. Eine Überproduktion des Kinderferienpasses sollte vermieden werden. Eine Steigerung der Auflage bedeutet, dass mehr finanzielle Mittel benötigt werden. Zur öffentlichen Bekanntmachung schlägt Frau Hagemann eine Plakataktion vor.

Herr Prof. Winkler lässt über die Empfehlung abstimmen.

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Auflage des Kinderferienpasses

erhöht werden kann. Weiterhin wird der Bürgermeister gebeten, Möglichkeiten zu prüfen die Bekanntheit des Ferienpasses zu erweitern, besonders die Steigerung der Auflage und die Verteilung (z. B. in den Schulen) können hier eine wichtige Rolle spielen. Die Auflage sollte sich an der Anzahl der Schulkinder orientieren.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen