04.09.2023 - 10 Kinderfreundliche Kommune

Wortmeldungen: Frau Hagemann, Herr Keßler, Herr Fröhlich, Herr Fuhrwerk, Herr Weyrauch,

                        Herr Brüggert, Frau Gründemann, Herr Box, Frau Lechner

Frau Lechner nimmt ab TOP 10 an der Sitzung teil.

Frau Hagemann informiert über die Sitzung der AG Jugendkultur. In dieser wurde das Thema

“Kinderfreundliche Kommune” nochmals beraten, mit dem Ergebnis, dass ein solcher Antrag beim Verein “Kinderfreundliche Kommune” gestellt werden soll.

Sie begründet die Notwendigkeit eines Beschlusses in der heutigen Sitzung.

Die Anwesenden Ausschussmitglieder erhalten den Diskussionsantrag.

Herr Fröhlich bittet um das Wort (vor Beginn der Diskussion).

Es erhebt sich kein Widerspruch.

Herr Fröhlich teilt mit, dass bei Beschluss durch die Bürgerschaft, die Umsetzung durch den

Bürgermeister erfolgen wird.

Zunächst müssen aber die strukturellen Voraussetzungen geschaffen werden. Es besteht die Notwendigkeit zur Schaffung einer Stelle von 0,5 bis 1,0 VbE. Eine Verortung in die Verwaltung muss geprüft werden (Hinweis auf Querschnittsaufgabe). Ebenso ist zu prüfen, ob es einer

Änderung der Hauptsatzung bedarf. Er begündet dieses.

Herr Fröhlich macht nochmals deutlich, dass es nicht ausreichend ist, eine Stelle zu schaffen und eine jährliche Zahlung in Höhe von 8000 EUR (4Jahre), an den Verein zu leisten.

Die Ausschussmitglieder diskutieren über die Vor- und Nachteile einer Teilnahme am Programm.

Frau Hagemann formuliert folgenden Antrag und möchte abstimmen lassen.

Es erhebt sich kein Widerspruch.

Auftrag an die Verwaltung:

Sie wird um Hilfestellung beim Herausfinden des Einzelhaushalts und der Einbindung der

Koordinierungsstelle in den Haushalt gebeten.

Der Vorschlag soll bis zur Oktobersitzung des Ausschusses unterbeitet werden.

Der Antrag kommt zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ja-Stimmen:   5

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:  4