03.04.2023 - 5 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.0...

Wortmeldungen: Herr Prof. Winkler, Herr Box, Herr Weyrauch, Frau Hagemann,

Frau Gründemann

Frau Hagemann hat um eine Ergänzung zum Protokoll der Sitzung vom 06.03.2023 gebeten.

Diese wird von Herrn Prof. Winkler verlesen.

„Frau Hagemann beantragt eine erneute Abstimmung über den 1. Satz, da offensichtlich nicht allen Mitgliedern klar war, dass es sich noch nicht um die Endabstimmung des Textes handelt.

Dieser Satz entspricht nicht dem Auftrag der Bürgerschaft, eine Gedenktafel zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus, zu erstellen.

Es erfolgt keine Abstimmung.“

Aufgrund der Diskussion teilt Frau Hagemann mit, dass Ihrerseits eine Protokollergänzung beantragt wurde und mehr nicht.

Dieses wird nochmals von Frau Hagemann auf Nachfrage von Frau Gründemann bestätigt. Es handelt sich nur, um eine Ergänzung zum Protokoll.

Herr Prof. Winkler lässt über die Ergänzung zum Protokoll abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

Ja-Stimmen:   3

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen:   2

Herr Prof. Winkler lässt über das Protokoll der Sitzung vom 06.03.2023 abstimmen.l

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen