06.02.2023 - 18 Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Wortmeldungen: Herr Fröhlich, Herr Berkhahn, Frau Tamm, Frau Hagemann, Herr Weyrauch, Herr Brüggert

Herr Fröhlich verweist zum Anfang auf die Bürgerschaftsvorlage VO/2022/4292 vom 28.04.2022. Für die Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus wurde ein Text entworfen, den er den Mitgliedern übergibt.

In der anschließenden Diskussion kommt zum Ausdruck, dass einige Mitglieder den Textentwurf in ihren Fraktionen beraten möchten. Während der Diskussion schlägt Herr Brüggert die Abstim-mung über die Beratung im Ausschuss vor.

Herr Prof. Winkler lässt über folgenden Antrag abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales soll auf der heutigen Sitzung über den Textentwurf für die Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

Ja-Stimmen:  4

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen: 0

Somit wird der Textentwurf in den Fraktionen beraten und auf der nächsten Ausschusssitzung wieder aufgerufen. Textwünsche der Fraktionen , die bis zum Versenden der Einladung vorliegen, werden mit der nächsten Tagesordnung verschickt.