15.04.2015 - 8 Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei kommunal...

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bürgermeister zu Beginn eines jeden Jahres

(1. Bürgerschaftssitzung) über die durch die Stadtverwaltung geplanten wesentlichen Vorhaben und daraus abzuleitenden Beschlussvorlagen informiert.

Gleichzeitig sind die Termine für den Beginn der Maßnahme und die wichtigen

Entscheidungstermine zu benennen.

Herr Kargel informiert die Ausschussmitglieder dahingehend, dass es hier im Wesentlichen um eine Art Kalender (grober Plan) geht, damit die Bürger besser informiert sind und planen können.

Es wird durch Herrn Berkhahn erläutert, dass die Bürgerschaft nach Beschlussfassung des Haushaltes über die Ausschussrelevanten Baumaßnahmen und wesentlichen Bauleitplanungen informiert wird.

Wortmeldungen:

Herr Bojahr, Herr Berkhahn

Herr Domke lässt die Mitglieder über den Antrag abstimmen.

Verwaltungsausschuss                                                        Finanzausschuss

Abstimmungsergebnis:                                                        Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen                                          einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 9                                                                      Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0                                                        Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0                                                        Enthaltungen: 0