02.03.2015 - 4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.0...

Dr. Zielenkiewitz fragt nach, warum er in der Anwesenheitsliste des Protokolls vom 02.02.2015

nicht aufgeführt ist. Dazu teilt Frau Scheidt mit, dass das Allris-System dieses nicht hergibt.

Seine Anwesenheit ist in der handschriftlich geführten Liste jedoch notiert.

Seitens Herrn Dr. Zielenkiewitz erfolgt eine Nachfrage zur Vorlage  der zugesagten Unterlage

bezüglich der Fördersumme in Höhe von 100 T€ durch die Landesregierung im Zusammenhang

mit der Kooperation zwischen der Hansestadt Wismar und dem Volkstheater Rostock. Er bat

um die finanzielle Unterlegung von Veranstaltungen, die das Volkstheater Rostock in Wismar

aufgeführt hat. Es sollte eine Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben der Veranstaltungen in der Übersicht vorgenommen werden. Die Beantwortung der Anfrage war von

Frau Eberlein in der letzten Sitzung zugesagt worden. Herr Dr. Zielenkiewitz kritisiert die Verwaltung dafür, dass die Unterlage innerhalb der letzten 4 Wochen nicht vorgelegt wurde und bittet deshalb, um Beantwortung der Anfrage nach § 34 der Kommunalverfassung M-V.

Herr Kothe hat festgestellt, dass Herr Dr. Zielenkiewitz an den Sitzungen des Ausschusses

teilnimmt. Es erfolgt die Nachfrage, ob Herr Dr. Zielenkiewitz als nicht gewähltes Mitglied

des Ausschusses ebenso mitwirken und agieren kann, wie die gewählten Ausschussmitglieder.

Herr Dr. Zielenkiewitz teilt mit, dass er an den Sitzungen als Bürgerschaftsmitglied teilnimmt.

Herr Senator Berkhahn informiert, dass eine Prüfung erfolgen wird, inwieweit Bürgerschafts-

mitglieder in einem Ausschuss auf diese Weise mitarbeiten dürfen. Eine Klärung ist bis zur

nächsten Sitzung des Ausschusses vorgesehen.

Zum Protokoll erfolgen keine weiteren Hinweise, Ergänzungen oder Änderungswünsche.

Das Protokoll der Sitzung vom 02.02.2015 wird einstimmig bei einer Enthaltung bestätigt.